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Tilman Kuban (CDU) besucht ASB Leine-Weser

Ehrenamt stärken – Katastrophenschutz modernisieren

Der Bundestagsabgeordnete Tilman Kuban (CDU) besuchte den Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) Regionalverband Leine-Weser, um sich über die aktuellen Herausforderungen im Katastrophenschutz und die Gleichstellung ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer zu informieren.

Ein zentrales Thema des Gesprächs war die Gleichstellung von Einsatzkräften im Katastrophenschutz (KatS) mit denen der freiwilligen Feuerwehren. Während Feuerwehrkräfte unter voller Lohnfortzahlung für Einsätze, Übungen und Ausbildungen freigestellt werden, gelten für die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Katastrophenschutz nach wie vor unklare und uneinheitliche Regelungen.

Dirk Meinberg, Fachbereichsleiter Katastrophenschutz des ASB-Regionalverband Leine-Weser, erklärte: „Die Regelungen zur Freistellung und Kostenerstattung sind nicht ausreichend und führen zu Unsicherheiten. Während Feuerwehren klar abgesichert sind, müssen wir bei jedem Einsatz oder jeder Ausbildung neu klären, ob und wer die Kosten trägt – sei es die Kommune, die Katastrophenschutzbehörde des Kreises oder das Land Niedersachsen.“

Ein kürzlich veröffentlichtes Informationsschreiben des Landes Niedersachsen bringt zwar mehr Klarheit in einigen Punkten, reicht jedoch laut Meinberg nicht aus, um die erforderlichen Schulungen und Einsätze flächendeckend zu gewährleisten. Besonders die Freistellung bei Übungen und Grundausbildungen auf regionaler Ebene sei unzureichend.

Finanzierungsengpässe und veraltete Ausstattung

Neben der Gleichstellung wurde auch die strukturelle und finanzielle Ausstattung des Katastrophenschutzes thematisiert. Der ASB erhält über die Region Hannover ein Jahresbudget von lediglich 6.666,67 Euro – ein Betrag, der den steigenden Anforderungen nicht gerecht wird. Mit diesem Geld müssen 62 Einsatzkräfte und 8 Fahrzeuge finanziert werden.

„Unsere Einsatzfahrzeuge sind oft veraltet. Ein Fahrzeug aus dem Bevölkerungsschutz wurde behördlich nach 23 Jahren außer Dienst gestellt, und der Ersatz lässt auf sich warten – möglicherweise mehrere Jahre. Gleichzeitig tragen wir erhebliche Unterhaltskosten, die nur zum Teil erstattet werden“, so Meinberg.

Kuban fordert stärkere Unterstützung für Ehrenamtliche

Tilman Kuban sicherte zu, die Anliegen des ASB auf Bundesebene einzubringen und einen Folgetermin mit Vertretern der Landespolitik zu organisieren, um nachhaltige Lösungen zu entwickeln.

„Ohne Ehrenamt kein Katastrophenschutz! Ob bei Hochwasser, Waldbränden oder anderen Krisen – unsere Blaulicht-Organisationen sind unverzichtbar. Neben der Bundesvereinigung THW leisten viele weitere Hilfsorganisationen einen unschätzbaren Beitrag für unsere Sicherheit“, betonte Kuban.

Er unterstrich die Notwendigkeit, die Rahmenbedingungen für Ehrenamtliche zu verbessern, um auch junge Menschen für das Ehrenamt zu begeistern: „Wenn wir wollen, dass sich weiterhin Menschen ehrenamtlich engagieren, müssen wir ihnen die nötige Unterstützung bieten – von moderner Ausstattung bis hin zu fairen Regelungen bei Freistellungen und Lohnfortzahlungen.“

Bundesweite Forderungen der Hilfsorganisationen

Bereits 2024 hatten die fünf anerkannten Hilfsorganisationen – ASB, DRK, DLRG, Johanniter-Unfall-Hilfe und Malteser Hilfsdienst – gemeinsam eine Verbesserung der finanziellen Ausstattung des Bevölkerungsschutzes gefordert. Insbesondere die wachsenden Herausforderungen durch Extremwetterereignisse und Krisen erfordern laut den Organisationen dringend höhere Investitionen.

Zu den konkreten Forderungen zählen:

  • • Eine deutliche Erhöhung der Mittel für Ausbildungskurse zur Selbsthilfe und für Notlagen.
  • • Die Finanzierung von mindestens zehn mobilen Betreuungsmodulen für Krisensituationen.
  • • Der Aufbau eines bundesweiten Pools an Pflegeunterstützungskräften für Notfälle.
  • • Verbesserte Rahmenbedingungen und Mittel für die Gewinnung und Bindung von Ehrenamtlichen.
  • • Die Aufstockung der Mittel für den Bundesfreiwilligendienst, um den Nachwuchs im Bevölkerungsschutz zu stärken.

 

Der Besuch von Tilman Kuban beim ASB Leine-Weser machte deutlich, dass der Katastrophenschutz gestärkt und modernisiert werden muss. Sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene sind weitere Schritte erforderlich, um Ehrenamtliche besser zu unterstützen und die Strukturen krisenfest auszubauen.